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Leichentransport: mit welchem Fahrzeug?

Bestattungsrecht ist in Deutschland Landesrecht und demzufolge durchaus von Bundesland zu Bundesland verschieden. In einer losen Folge möchte Bestatter Deutschland daher etwas Licht in das Dickicht unterschiedlicher Regelungen bringen und eine Übersicht liefern über die unterschiedlichen Bestattungsregelungen in den Bundesländern.

Bildnachweis: panyawat auitpol

Als erstes hat sich die Redaktion mit der Frage befasst, welche Vorschriften beim Transport von Leichen gelten, unter anderem auch deswegen, weil immer mal wieder die Frage danach gestellt wird, ob für den Leichentransport nur Bestattungskraftwagen gemäß DIN 75 081 zulässig sind oder auch Bestattungsanhänger.

Beigefügt finden Sie eine Zusammenstellung der einzelnen Regelungen in den Bundesländern ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder gar Rechtsverbindlichkeit.

Im Grundsatz verlangen die Landesbestattungsgesetze die Beförderung von Leichen bzw. von Verstorbenen mit Leichenwagen in anderer Terminologie: mit Bestattungsfahrzeugen. Per Definition handelt es sich dabei um Fahrzeuge, die ausschließlich für den Transport von Särgen und Urnen bestimmt und hierfür eingerichtet sind. Nur Schleswig-Holstein verlangt für die Beförderung von Leichen im Straßenverkehr ausdrücklich ein dafür eingerichtetes Sonderkraftfahrzeug. Allerdings definieren die Bundesländer Saarland und Nordrhein-Westfalen den Leichenwagen als Bestattungskraftwagen, der als solcher in den Kraftfahrzeugschein eingetragen ist. Explizit verbieten die Bundesländer Hamburg und Brandenburg die Beförderung in Anhängern von Fahrzeugen. Die Formulierung in Sachsen legt das Gleiche nahe, ist aber in sich unverständlich: „Die Beförderung von Leichen in Kraftfahrzeuganhängern, die nicht als Leichenwagen anzusehen sind, ist nicht zulässig.“ Sind damit alle Kraftfahrzeuganhänger gemeint oder nur solche Kraftfahrzeuganhänger, die nicht wie ein Leichenwagen aussehen? Thüringen sieht überhaupt keine Regelung in diesem Zusammenhang vor, da die entsprechende Rechtsverordnung bisher nicht erlassen wurde.

Natürlich gibt es keine Regel ohne Ausnahme. Meist kann das Gesundheitsamt oder die Gesundheitsbehörde oder die Ortspolizeibehörde Ausnahmen zulassen und generell werden immer Ausnahmen zugelassen für die Beförderung tödlich Verunglückter von der Unfallstelle. Aber auch in diesem Fall dürfen keine Fahrzeuge verwendet werden, die der gewerblichen Personenbeförderung oder der Beförderung von Lebensmitteln oder Tieren dienen.

Besonders ausführlich wird das Thema in Bayern behandelt, was auch daran liegt, dass die dortigen Regelungen nicht im Bestattungsgesetz, sondern in der betreffenden Rechtsverordnung stehen. Weitgehend übereinstimmend sind im Übrigen die Regelungen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland. Anzumerken ist noch, dass die Bestimmungen nicht für den Transport von Urnen gelten!