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Bestattungsrecht in Polen

Im Rahmen der 13. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht hielt Doktor Ziemowit Cieslik von der Universität Warschau einen Vortrag zum Bestattungsrecht in Polen.

Bildnachweis: Nemesia Production / Unsplash

Die gesetzlichen Grundlagen reichen zurück bis in das Jahr 1932 und haben ihre wesentliche Grundlage im Gesetz vom 31.1.1959 über Friedhöfe und die Bestattung von Toten. Dort ist von der Einrichtung und Unterhaltung von Friedhöfen über die Bestattungsarten oder die Todesfeststellung bis hin zum Transport von Leichen umfänglich das Bestattungswesen geregelt, ergänzt durch diverse Rechtsverordnungen etwa zum Umgang mit infektiösen Leichen.

Besonders beachtlich ist in Polen die Bedeutung konfessioneller Friedhöfe, die auch in der Zeit des Kommunismus weiterbestanden und gut 80 % der rund 15.000 Friedhöfe in Polen ausmachen. Hintergrund ist dafür die überragende Bedeutung des katholischen Glaubens in Polen. Demnach sind 91,6 % der Polen Katholiken! Insoweit genießen die konfessionellen Friedhöfe eine gewisse Autonomie hinsichtlich Einrichtung, Erweiterung und Schließung, wenn auch jeweils im Einvernehmen mit dem territorial zuständigen staatlichen Sanitätsinspektor.

In Polen gibt es einen geschlossenen gesetzlichen Katalog der Bestattungsarten, nämlich

  • Erdgrab
  • Gemauertes Grab
  • Katakomben
  • Kolumbarium
  • Seebestattung

bei gleichzeitiger Festlegung, dass eine Bestattung in einem Sarg oder nach Einäscherung des Leichnams in einer Urne stattzufinden hat. Demzufolge gibt es einen strikten Friedhofszwang, der bisher auch nicht durch die fakultative Ermächtigung des Ministers, durch eine Durchführungsverordnung den Katalog der zulässigen Bestattungsarten zu erweitern, durchbrochen wurde.

Explizit existiert in Rechtsprechung und Lehre in Polen das Recht auf Grab, nicht als Sachenrecht, sondern als Ausfluss des Persönlichkeits- und Vermögensrechtes. Zentrale Bedeutung in diesem Zusammenhang hat auch die gesetzlich vorgeschriebene Ruhefrist von 20 Jahren nach der Beisetzung des Leichnams oder der Asche im Grab. Insoweit gibt es auch den Anspruch, den Verstorbenen in ein Grab zu legen, das Grab zu schmücken, einen Grabstein aufzustellen oder Kerzen anzuzünden. Das Recht auf Grab bzw. Grabstätte hat auch Auswirkungen auf die Gemeinde des Sterbeortes, die sich allerdings die Bestattungskosten erstatten lassen kann.

Eine Reglementierung des Bestatterberufs besteht in Polen nicht. Dies bedeutet, dass grundsätzlich jedermann als Bestatter tätig sein kann.